Eigentlich hätte es anders kommen sollen. Geplant war ein bundesweites Treffen aller Delegierten der Juso Hochschulgruppen in Deutschland. Doch angepasst an die aktuellen Umstände wurde das BKT dieses Jahr in den virtuellen Raum verlagert und so saßen unsere Delegierten Tina Falkner und Richard Schmidt an ihren PCs und berieten und diskutierten unsere Positionen zum Hochschulleben in der Pandemie, zu Demokratie an unseren Hochschulen, insbesondere mit Blick auf unseren bayerischen Sonderstatus, und unserem Verständnis von gelebter Solidarität. Demokratie an den Hochschulen im MittelpunktNach dem Grußwort von Norbert Walter Borjans nutzte unser Sprecher Richard Schmidt direkt die Gelegenheit, um beim Vorsitzenden der SPD und den anwesenden Hochschulgruppen aus dem gesamten Bundesgebiet darüber zu informieren, dass im Eckpunktepapier des bay. Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Novellierung des Hochschulgesetzes insbesondere die studentische Mitbestimmung massiv infrage gestellt wird und man alle Mittel und Wege nutzen müsse, um demokratische Mindeststandards zu sichern. Wir konnten die anwesenden Delegierten zudem für unseren Änderungsantrag in Bezug auf die Verfasste Studierendenschaft in Bayern überzeugen. Dabei stand für uns die Forderung nach einem Bundesgesetz zur Studierendenschaft nach Vorbild des österreichischen Bundesgesetzes über die Vertretung der Studierenden im Zentrum unseres Änderungsantrags. Auch zu vielen weiteren Anträgen konnten wir erfolgreich Änderungen einbringen, sodass unter dem Strich eine ganze Reihe an Beschlüssen zu Stande kam, von denen wir als Delegierte zutiefst überzeugt sind und die wir auch in unsere Arbeit vor Ort einfließen lassen werden. Corona-Semester: Evaluation und KonsequenzenZur Ausgestaltung von Hochschulwahlen unter Corona-Bedingungen wurden offensichtlich deutschlandweit vielfältige Ansätze verfolgt. Auch hierzu gab es eine breite Debatte inwiefern beispielsweise digitale Wahlen unseren Ansprüchen an demokratische Prozesse gerecht werden. Wir kamen letztlich mehrheitlich zu dem Schluss, dass wir digitale Abstimmungen zur Ausgestaltung von Hochschulwahlen ablehnen. An dieser Stelle wiesen wir explizit darauf hin, dass es selbstverständlich sein sollte, dass wir als Juso Hochschulgruppen Wahlen, die - unabhängig von Form und Wahlausgang - unsauber laufen, kritisch beobachten und im Zweifelsfall nach Passauer Vorbild, wo genau das erfolgreich geschah, anfechten. Über die schlechte Arbeit von Bundesministerin Anja Karliczek wurden zahlreiche Worte verloren. Wir fordern bereits seit Beginn der Pandemie echte finanzielle Hilfen für in Not geratene Studierende, anstatt der halbgaren Lösung über teilweise zinsfreie Studienkredite, die nun nicht mal verlängert werden soll. Diese Forderung bekräftigten wir nochmal auf dem BKT: Öffnung des BAföG für alle Studierende, die durch die Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind, anstatt einer hinterlistigen Schuldenfalle! Darüber hinaus fordern wir endlich massive Investitionen in die digitale Hochschulinfrastruktur und die sofortige Aussetzung von Regelstudienzeit, Prüfungsversuchen, Langzeitstudiengebühren und Zwangsexmatrikulationen. Unter dem Strich bedarf es für ein gutes Überstehen der Pandemie umfassende, mutige und progressive Maßnahmen. Liste der gefassten Beschlüsse
Für Rückfragen zu den Inhalten der einzelnen Anträge stehen wir gerne per Mail oder hier in den Kommentaren zur verfügung.
1 Comment
Spekulatierender Stachelrochen
11/17/2020 01:21:25 am
Danke für die Zusammenfassung und die Aufschlüsselung der Anträge!
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